Aldi gegen 1000 & 1 Seife

[lorchen]

Eine Seifenoper aus Tausendundeiner Nacht
Aldi streitet mit Geschäftsleuten um einen Ladennamen

16.06.2007

Lokales - Seite 26

Uwe Aulich

MITTE. David gegen Goliath oder der Kampf des Zwerges gegen den Riesen: So etwa könnte man die Auseinandersetzung von zwei Berliner Geschäftsleuten mit dem Discounter Aldi beschreiben. David wären hierbei Xenia Trost und Erik Kormann. Betritt man ihren winzigen Laden in den Rosenhöfen am Hackeschen Markt, ist man umgeben vom Duft frischer Seifen. Sie verkaufen nicht einfach nur Schönheitsprodukte, sondern sie haben ihre eigene Kollektion entwickelt, stellen die kleinen Stücke selbst her und geben ihnen ungewöhnliche Namen wie Tabula Rasa (für den Herren) oder Zimt-Ziege (für die Dame). Das Geschäft könnte gut laufen, gäbe es da nicht den Streit mit dem Riesen Aldi.

Der kleine Laden heißt 1000 & 1 Seife, und dieser Name aus der Märchenwelt ist genau das Problem. Denn Aldi betreibt seit zwei Jahren in Mannheim einen Restpostenmarkt unter dem Namen "1001 Tausendundeine Gelegenheit". Dort werden Artikel verkauft, die in anderen Märkten liegen blieben und noch einmal im Preis gesenkt wurden. Als Xenia Trost und Erik Kormann ihren Namen beim Patentamt als Marke eintragen lassen wollten, lief zunächst alles glatt. Die Patentwächter hatten keine Bedenken und trugen ihn Mitte März 2006 ein, einen Monat später wurde er veröffentlicht. Doch Aldi legte Widerspruch ein - "wegen möglicher Verwechslungsgefahr". "Erst im August wurde uns das vom Patentamt mitgeteilt. Aldi fordert, dass wir unsere Marke löschen sollen. Ich habe erst geglaubt: Das muss ein Irrtum sein", sagt Xenia Trost.

War es aber nicht. "Das ist wie ein Schlag vor den Kopf. Man fragt sich, warum schießen die mit Kanonen auf Spatzen", sagt Erik Kormann. Seit Monaten schwelt der Konflikt und beschäftigt auf beiden Seiten Anwälte. Die Berliner Seifenhersteller können nicht verstehen, warum der Großkonzern gerade gegen sie vorgeht. Die Schreibweise der Namen unterscheide sich erheblich, sagt Kormann. Zudem finden sich im Markenregister des Patentamtes rund 40 Einträge, die mit 1001 beginnen, dahinter steht dann etwa Catering, Ferienhaus oder Buch. Xenia Trost und Erik Kormann hoffen noch auf eine gütliche Einigung mit Aldi. Obwohl ihnen die Aldi-Anwälte unmissverständlich erklärt haben, dass "eine Rücknahme des Widerspruchs wegen der strategischen Bedeutung der Marke 1001 Tausendundeine Gelegenheit nicht in Betracht kommt".

Wie eine Mitarbeiterin der Aldi Süd Regionalgesellschaft in Ketsch, die für den Standort in Mannheim zuständig ist, der Berliner Zeitung sagte, werde das Geschäft 1001 Tausendundeine Gelegenheit "am 30. Juni 2007 geschlossen, weil der Mietvertrag nicht verlängert wurde". Welche Auswirkungen die Schließung auf den Markenstreit hat, konnte die Mitarbeiterin nicht sagen. Trotz mehrfacher Anfragen äußerte sich Aldi dazu nicht. Auch die vom Unternehmen beauftragten Anwälte gaben keine Auskunft.

Quelle: Berliner Zeitung, http://www.berlinonline.de/berliner-...genheit%20aldi


Da fällt einem echt nix mehr zu ein

[distel]

Hmmm... Ich persönlich frage mich, ob man Tausendundeins überhaupt als Marke anmelden kann. Wenn, dann wohl nur in Verbindung mit etwas anderem. Wie eben Seife. Oder Möglichkeiten.

Eine Marke benötigt nämlich eine gewisse Unterscheidungsfähigkeit. Zudem darf an ihr kein Freihaltebedürfnis bestehen. Und bei einem allseits - und zwar von anderer Seite - bekanntem Schlagwort wie 1001 sehe ich die Anforderungen eben nicht gegeben.

Höchstens möglich, dass es sich jeweils um Wortbildmarken handelt (also Marken nicht nur am Wortlaut sondern auch an der Aufmachung des Wortlautes) und sich diese sehr ähneln.

Aber sonst? Sonst glaube ich nicht, dass Aldi durchdringen wird. Ist ja wirklich hirnverbrannt.

P.S.: Ansonsten ist das Prozedere nun einmal so, dass eine Marke angemeldet wird, registriert wird und erst dann veröffentlicht. Dass es dann noch eine Möglichkeit zum Widerspruch gibt, ist eigentlich nur logisch und sollte auch die Seifenhersteller nicht wundern.

Nur mal so zur Klarstellung: Angenommen, jemand fühlt sich wirklich zurecht in seinem Markenrecht verletzt oder verwendet schon seit Jahrzeiten eine Marke, die nicht registriert ist aber eine sehr bekannt ist, so steht ihm ein Recht darauf zu, die neu eingetragene Marke zu bekämpfen. Kann er aber erst, wenn sie ihm bekannt wird.

[Deey]

Wir hatten vor kurzem das gleiche Problem mit dem Wort "Jabber" (engl. für quaseln) und haben da einen Anwalt für Markenrechte gesucht. Man darf einen Namen weiter benutzen, so lange man unterm diesem Namen NICHT den gleichen Service/das gleiche Produkt anbietet wie die Firma die diesen Namen als Marke eingetragen hat. Auch wenn das rechtlich korrekt ist, klappt das nicht immer vor Gericht. Da gewinnt meistens der, der den besseren Anwalt hat... leider.

Und ja, man darf 1001 als Marke registrieren. Man dürfte sogar "Hallo" als marke registrieren, was ich total doof finde.

Ich kenne da mehrere Fälle. Da hatte jemand z.B. eine Seite betrieben in wessen (Domain)Namen das Wort "Absolut" vorkam. Er wurde von der Firma AbsolutWodka verklagt und musste das Wort von der Seite entfernen, einen Vertrag unterschreiben dass er das Wort "Absolut" nie wieder in seinem Leben benutzen wird (geschäftlich UND privat ) und noch zig tausend Euro Bußgeld zahlen.

Dabei war das eine Art Community (so ähnlich wie hier) und hatte garnichts mit Wodka zu tun.

[distel]

@Deey: Man kann auf alles den Antrag stellen, aber ein einfaches "Hallo" wird sicherlich nicht durchgehen. Und nur, weil die Marke eingetragen ist, heißt das noch lange nicht, dass man in einem Rechtsstreit durchdringt.

Und zum Thema "rechtlich korrekt": Es ist dann nicht korrekt, wenn dadurch der Ruf der registrierten Marke ausgebeutet wird oder der Anschein erweckt wird, irgendetwas mit ihr zu tun zu haben. Mag sein, dass die Judikatur dazu etwas kasuistisch ist, aber gewisse Dinge sind da eigentlich fix.

Und zum Fall "Absolut": Also, ganz so glaube ich das ehrlich gesagt nicht. Und wenn doch, dann war der Betreiber aber ziemlich... unbedarft, wenn er diesen Vertrag so wie geschildert eingegangen ist.

[Deey]

Den Vertrag musste er infolge einer Klage und Gerichtsurteils unterschreiben. Wir waren selbst geschockt. Ich kenne mehrere komische Fälle, nicht nur was Markenrecht betrifft. Mein Mann hat selbst einen mindestens genau so merkwürdigen Fall erlebt, was hier aber nicht zur Sache gehört.

[distel]

Deey, ich weiß nicht, woher Du Deine Info hast, aber mir kommt es sehr seltsam vor, dass im Urteil steht, er müsse einen Vertrag unterschreiben.

Ich kenne zwar die Schweizer Rechtsordnung nicht, denke aber, dass im kontinentalen Europa die Rechtsordnungen sehr ähnlich sind. Und in Ö wäre so etwas niemals möglich.

Eine Strafe wegen der Verletzung fremder Rechte bzw. eine Entschädigung für die Benutzung einer fremden Marke - ja, das geht.

Ein Unterlassungsgebot? Ja, geht auch.

Aber der Abschluss eines Vertrages geht nur, sofern vitale Interessen auf dem Spiel stehen. So, z.B., wenn der monopolistische Betreiber des öffentlichen Verkehrs sich weigert, jemanden zu befördern, und dies nicht sachlich begründen kann. Aber hier...?

[Deey]

Die genauen Details kenne ich leider auch nicht, sondern nur wie's ausgegangen ist. Wir kommen auch aus D, in der Schweiz wohnen wir erst seit einem Jahr.

[maxie]

gut, daß ich schon so lang nicht mehr bei aldi war...so was ist doch wohl nur doof

[lorchen]

Distel, eines darf man nicht vergessen: Egal, wer vor Gericht Recht bekäme, hätte, wollte: Erstmal muss ein kleiner Seifenhersteller die Kohle haben, seinen Anwalt dafür zu zahlen, den Schriftverkehr zu erledigen, Anträge zu stellen, etc.
Dabei ist es fast schon irrelevant, wer am Schluß die Kosten trägt. Die Vorleistungen können dabei schon so enorm sein, dass man keine Puste mehr hat

[maxie]

wenn aldi plötzlich beschließt, seine kosmetik-ecke "beautyjunkies" zu benennen, könntet ihr bestimmt nix dagegen machen, wenn ihr wolltet

[Xeelee]

Man fragt sich, warum schießen die mit Kanonen auf Spatzen", sagt Erik Kormann.

Genau das ist es, was ich daran nicht verstehe. Haben die Leute aus deren Rechstabteilung Angst um ihre Jobs, oder was soll das

[Chihiro]

mhh naja ich werde unter diesen umstaenden wohl nichtmehr bei aldi einkaufen gehen ...


milka hat sich uebrigens mal etwas aehnliches erlaubt .
dort ging es wohl um die hp einer franzoesischen schneiderin deren name halt milka ist ..

hier ein link dazu klick


klick2

milka/kraft hat natuerlich gewonnen :/

[Superhuhn]

Ich find's schrecklich, denn 1000 & 1 Seife ist in Berlin einer meiner Lieblingsläden, und ich muss bei jedem Besuch in der Hauptstadt dort hin! Finde den Laden einfach sehr süß...

Das mit der Markenregistrierung muss nicht immer zugunsten von den Goliaths dieser Welt ausgehen, aber in diesem Fall war ALDI einfach schneller als die lieben Seifenleute - ich glaube, es ging um etwa 3-4 Wochen *seufz*

Kann man nur hoffen, dass es dem Geschäft nicht allzusehr schadet, wenn sie sich nun umbenennen müssen. Falls ihr protestieren wollt, der richtige "Ansprechpartner" wäre übrigens ALDI-Süd in Ketsch, Karlsruher Straße 2, in 68775 Ketsch

Aber nun mal ehrlich, ist denn der Unterschied zwischen "1000 & 1 Seife" und "1001 tausendundeine Gelegenheit" wirklich so winzig, dass man da etwas verwechseln könnte? (Spätestens im Laden wohl nicht mehr, aber ich finde auch, dass beide Namen doch recht eindeutig - und anders - sind.)

Und was ich mich auch frage, gibt es im Marken-/Patentrecht denn nicht auch so eine Art "Gewohnheitsrecht"?? Immerhin existiert 1000 & 1 Seife schon Jahre länger, als die Marke eingetragen ist - geschweige denn, als diese Resterampen-Shops, die jetzt ja schon wieder zu gemacht werden, existieren. (Man könnte das ja sogar evtl. mittels alter Rechnungen oder Geschäftsbriefe nachweisen) Ich erinnere mich, dass ich den Laden bereits 2003, damals noch in der Sophienstraße, besucht habe! Das Kärtchen, das ich von "damals" mitgenommen und immer noch aufbewahrt habe, trägt bereits diesen Namen (aber leider kein Datum ...)

[Monika227]

Sach mal die Aldis haben wohl nen Knall "two cans short of a sixpack" fiel mir da spontan ein
Die armen Seifenleutchen. Vielleicht sollte man da jetzt ganz viel Seife kaufen, damit der Rubel ordentlich rollt. Das ist ja genauso hirnrissig, wie die 2 armen Reinigungs-Chinesen, die von dem Typen wegen der Hose verklagt wurden.

Irgendwie mag ich jetzt auch grad nicht mehr bei Aldi einkaufen gehen

[Chrisantiss]

Ach du Schreck, jetzt werde ich bestimmt wegen meinem TB hier verklagt.*gg*

Immerhin kommen darin ja 1001 Lidschatten vor.

Und bei Aldi krieg ich Hausverbot. *sich schon mal Spitzenanwälte besorgt*

[cheshire_cat]

Wow ich surfe gerade auf deren Homepage. Tolle Seite wäre sehr schade drum!!

[distel]

Und was ich mich auch frage, gibt es im Marken-/Patentrecht denn nicht auch so eine Art "Gewohnheitsrecht"?? Immerhin existiert 1000 & 1 Seife schon Jahre länger, als die Marke eingetragen ist - geschweige denn, als diese Resterampen-Shops, die jetzt ja schon wieder zu gemacht werden, existieren. (Man könnte das ja sogar evtl. mittels alter Rechnungen oder Geschäftsbriefe nachweisen) Ich erinnere mich, dass ich den Laden bereits 2003, damals noch in der Sophienstraße, besucht habe! Das Kärtchen, das ich von "damals" mitgenommen und immer noch aufbewahrt habe, trägt bereits diesen Namen (aber leider kein Datum ...)

Nennt sich "Priorität". Und wie ich schon geschrieben habe: Ich bin mir verdammt sicher, dass aldi da nicht durchdringt. 1001... Das wäre ja fast so, als würde sich jemand "blau" als Zusatz sichern wollen - geht einfach nicht: Keine Unterscheidungskraft und ein Freihaltebedürfnis.

[Stine81]

Das mit der Priorität ist richtig - wenn das stimmt, hat 1000 & 1 Seife die älteren Rechte an der Geschäftsbezeichnung. Ich fände es von Aldis Rechtsabteilung aber ziemlich stümperhaft, sich nicht über eventuelle ältere Rechte auf Seiten von 1000 & 1 Seife zu informieren (bspw. per Handelsregisterauszug), bevor man da gleich zur Klage schreitet... so dumm können die doch eigentlich gar nicht sein?!

[Dunkelkönigin]

*geht nich mehr zu aldi *

[distel]

Mir ist übrigens noch etwas eingefallen - und es wundert mich immer mehr, dass Aldis Marke eingetragen worden ist: 1001 Gelegenheit ist beschreibend. Und beschreibende Marken werden an sich auch nicht akzeptiert.

Der Seifenladen hat hier definitiv die besseren Karten und sollte einen Antrag auf Löschung der Aldi-Marke stellen.

[Deey]

Um mal wieder mit der Marke "Absolut" zu vergleichen... Diese hat auch keine Unterscheidungskraft. Es ist nur ein Wort: "Absolut"

Ich denke Adi hat nur dann Chancen wenn auch die Schreibweise "1000 & 1" registriert wurde und der Seifenladen keine grossen finanziellen Möglichkeiten besitzt gegen Aldi zu kämpfen. Ich denke Aldis Anwälte machen sich nicht ans Werk, wenn die gar keine Siegchancen sehen.

Ansonsten... bei denen heisst das doch "1001" und "tausendundeine".. ich sehe da keinen Konflikt mit 1000 & 1 Seife Man kann doch die Schreibweise zusammen mit einer gewissen Schriftart als Marke eintragen. Siehe Absolut + fett gross geschrieben in dieser bestimmten Schriftart = Die Marke "ABSOLUT"

[distel]

Man kann doch die Schreibweise zusammen mit einer gewissen Schriftart als Marke eintragen. Siehe Absolut + fett gross geschrieben in dieser bestimmten Schriftart = Die Marke "ABSOLUT"

Nennt sich "Wortbildmarke".

Dazu, dass Aldi nur dann etwas unternimmt, wenn es Chancen gibt: Vergiss es! Vieles ist reiner Theaterdonner, um den Gegner einzuschüchtern.

P.S.: Zum Thema "Absolut": Da gibt es massig Marken, die nicht alle nur vom Wodka sind. Hier habe ich einmal die WIPO-Marken (es gibt da mehrere Systeme - nationale, dann das System der WIPO und die Marken der EU) herausgesucht. Zumindest hier hat der Wodka nur Wortbildmarken - die reinen Wortmarken hält jemand anderer.

[Deey]

Nennt sich "Wortbildmarke"

Achso, gut zu wissen

Dazu, dass Aldi nur dann etwas unternimmt, wenn es Chancen gibt: Vergiss es! Vieles ist reiner Theaterdonner, um den Gegner einzuschüchtern.

DAS kann ich nicht nachvollziehen, vorallem weil 1000 & 1 Seife kein Aldikonkurrent ist

[Superhuhn]

*seufz* ich habe gerade ein (ziemlich "uraltes") Stück Traumfänger-Seife neu "angewaschen" - kaum zu glauben, nach 3 Jahren ist noch so viel Duft erhalten! (Passiert mir mit den meisten Seifen leider nicht, die duften irgendwann alle gleich...)

[Dasha]

Aldi ist halt doof!

[Superhuhn]

Gestern bekam ich eine Email vom (Mit-)Betreiber des Seifenladens: die Sache ist ausgestanden! *freu* Aldi hat den Widerspruch zurück genommen!

[Waldfussel]

Gestern bekam ich eine Email vom (Mit-)Betreiber des Seifenladens: die Sache ist ausgestanden! *freu* Aldi hat den Widerspruch zurück genommen!

Schön. Sowas kann einem wirklich den Spaß verderben, wenn man sich eh schon abrackert, um was auf die Beine zu stellen und dann nur Knüppel zwischen selbige bekommt.

[Chihiro]

Gestern bekam ich eine Email vom (Mit-)Betreiber des Seifenladens: die Sache ist ausgestanden! *freu* Aldi hat den Widerspruch zurück genommen!

oh wie toll